Zur Stärkung der Innovationskraft stellt die Bundesregierung bis 2009 insgesamt rund 15 Milliarden Euro für Spitzentechnologien und technologieübergreifende Querschnittsmaßnahmen bereit. Damit leistet die Bundesregierung einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung des Ziels, den Anteil der Investitionen in Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt bis 2010 auf drei Prozent zu steigern, wie es dem Lissabon-Ziel der EU entspricht. Jetzt sind die Länder und insbesondere die Wirtschaft gefordert, ihren Beitrag zu leisten.

Mit der Hightech-Strategie initiiert die Bundesregierung einen Prozess für die gesamte Legislaturperiode, der ressortübergreifend und langfristig angelegt ist. Die Umsetzung und Weiterentwicklung der Hightech-Strategie wird mit der "Forschungsunion Wirtschaft - Wissenschaft" aus Vertretern der Wirtschaft und der Wissenschaft und unter Beteiligung der jeweils relevanten Ressorts begleitet. Der Umsetzungsprozess der High-Tech-Strategie wird regelmäßig auf den Prüfstand gestellt. Die Bundesregierung wird hierzu eine erste Bilanz im September 2007 ziehen. Ab dem Jahr 2008 wird der Bundesbericht Forschung und Innovation die Fortschritte dokumentieren.

Die Bundesregierung beabsichtigt, in den Jahren 2006 bis 2009 rund 14,6 Mrd. € in die Hightech- Strategie zu investieren. Davon sind rund 12 Mrd. € für Forschung und Verbreitung neuer Technologien in den 17 Hightech-Sektoren vorgesehen. 2,7 Mrd. € sollen für wesentliche technologieübergreifende Querschnittsmaßnahmen bereitstehen. Die Ausgaben für den Bereich der institutionellen Förderung sowie den Pakt für Forschung und Innovation belaufen sich auf rund 14 Mrd. €. Diese lassen sich aus statistischen Gründen nur in einigen Fällen den einzelnen Hightech- Sektoren zuordnen.

Der weitere Umsetzungsprozess der Hightech-Strategie soll durch alle relevanten Innovationskräfte in Wirtschaft, Wissenschaft und Politik gemeinsam gestaltet werden. Die Bundesregierung hat hierfür zwei Plattformen eingerichtet, um einen kontinuierlichen Dialog zwischen allen Beteiligten auf- und auszubauen. Für den Erfolg der Hightech-Strategie sind Kooperationen aller innovationspolitisch verantwortlichen Akteure von besonderer Bedeutung.

Die von Bundesministerin Dr. Annette Schavan ins Leben gerufene "Forschungsunion Wirtschaft - Wissenschaft zu Technologieperspektiven für Zukunftsmärkte" bestehend aus Vertretern der Wirtschaft und der Wissenschaft wird die Umsetzung und Weiterentwicklung der Hightech- Strategie begleiten. Das bedeutet zum einen Beratung der strategischen Ausgestaltung der konkreten Querschnittsmaßnahmen wie auch die Erarbeitung von Empfehlungen für einzelne Innovationsfelder unter Beteiligung der jeweils relevanten Ressorts. Dies geschieht in enger Kooperation mit den hochrangigen fachspezifischen Gremien (z.B. Energiegipfel, IT Gipfel). Die Mitglieder der Forschungsunion werden ausgewählte Themen der Hightech-Strategie als persönliche Promotoren vorantreiben. Ziel ist, die Lücken in der jeweiligen Wertschöpfungskette zu identifizieren und zu schließen.

Auf übergreifende Fragestellungen wird sich - als Beratungsgremium der Bundeskanzlerin - der "Rat für Innovation und Wachstum" konzentrieren. Er wird Impulse geben für ein innovationsfreundlicheres gesellschaftliches Klima generell, für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Innovationen von kleineren und mittleren Unternehmen oder den Abbau von Hindernissen bei der Umsetzung von Ideen in neue Produkte und Verfahren. Hierzu haben vier Arbeitsgruppen ihre Arbeit aufgenommen.

Der Umsetzungsprozess der Hightech-Strategie wird regelmäßig auf den Prüfstand gestellt. Die Bundesregierung wird hierzu eine erste Bilanz im September 2007 ziehen. Ab dem Jahr 2008 wird der Bundesbericht Forschung und Innovation die Fortschritte dokumentieren.

 

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